Rechte Splitterpartei tritt bei Landtagswahl an / DVU und Republikaner verzichten
07|09|2006
Der Name ist so lang, dass sich die Partei bescheiden mit „Deutschland“ abkürzt.
Auf den wenigen Plakate im Land sehen Interessierte aber die vollständige Bezeichnung: Ab jetzt-Bündnis für Deutschland-Partei für Volksabstimmung und gegen Zuwanderung ins „Soziale Netz“.
Kandidatinnen und Kandidaten aus Rostock, Güstrow, Malchin und von der Insel Rügen werben mit hintergründigen Parolen um Wähler/innen: „Das Großkapital muß (...) ordentlich Steuern zahlen.“ , „Ab jetzt weder rechts noch links“ oder „Steuern und Abgaben für die Bürger runter, macht Deutschland munter!“. Wie die anderen antretenden Kleinstparteien, ist „Deutschland“ bei den Landtagswahlen völlig chancenlos. Der Internetauftritt, Flyer, Spots und Plakate sind absolut unprofessionell gestaltet. Öffentliche Aufmerksamkeit erreicht die Partei nicht.
Dennoch ist jede Stimme für „Deutschland“ zuviel. Bei der Minipartei handelt es sich, um das Produkt von Helmut Fleck aus Siegburg. Dieser wollte in seiner Heimatstadt anlässlich einer Demonstration mit dem bekannten Neonazi Horst Mahler auftreten. Im Rhein-Sieg-Kreis wollte "Deutschland" 2004 eine Fraktionsgemeinschaft mit der NPD schließen. Flecks Partei wird von mehreren Seiten als „rechtsextremistisch“ eingestuft. Inhaltlich geht es dann auch hauptsächlich, um die Begrenzung der Zuwanderung von Ausländer/innen. Auch die auf Internetpräsenz der Partei genutzten Begriffe „Weltnetzseite“ und „E-Post“ sind aus der rechten Szene bekannt.
Neben der NPD, treten keine größeren Parteien aus dem rechten Spektrum in Mecklenburg-Vorpommern an. Bei den Landtagswahlen 1994, 1998 und 2002 haben NPD, DVU oder REPs noch miteinander konkurriert. Die Deutsche Volksunion hatte der NPD vertraglich zugesichert, nicht gleichzeitig mit ihr anzutreten. Unklar ist, ob auch die Republikaner Absprachen mit der NPD trafen, wie es bei den Kommunalwahlen in Berlin vermutet wird. Wahrscheinlich verzichten die REPs aber auch auf einen Wahlantritt , weil ihnen das nötige Personal in Mecklenburg-Vorpommern fehlt.
