links-lang fetzt!

::Features::

Link: Link: NSU Watch Link: What we can do Link: Wochenzeitung Jungle World

::Suche::

Internet
links-lang.de

by Google

Acht Monate auf Bewährung für Leugnen des Holocaust

Ein Antisemit mit jüdischer Kippa hat seinen Einspruch gegen einen Strafbefehl zurückgenommen

27.01.2009

ANKLAM (AD). Es war ein ungewöhnliches Bild gestern vor dem Amtsgericht in der Kreisstadt Anklam: Der wegen Volksverhetzung angeklagte 61-jährige Iwan Götz aus Berlin erschien demonstrativ mit der Kippa, der traditionellen jüdischen Kopfbedeckung. Auch einige seiner Begleiter trugen die Kippa. Schließlich bezeichnet sich der Mann selbst als Oberrabiner und Mitglied der Synagogengemeinde Halle/ Saale. Doch vor Gericht stand er, weil er im Januar 2007 bei einer rechtsextremen Veranstaltung in einer Anklamer Gaststätte vor laufender Kamera den Holocaust, den Massenmord an den Juden, geleugnet haben soll. Bundesweit gilt der in Nowosibirsk geborene und seit Jahren in Berlin lebende Götz als eine der schillerndsten Figuren der rechtsextremen Szene. Sein Vorstrafenregister enthält Urteile wegen Volksverhetzung, Titelmissbrauchs und Urkundenfälschung - unter anderem hält er das Deutsche Reich für weiterhin existent und zeigt bei Kontrollen schon mal einen Reichs-Ausweis vor. In Anklam trat er vor zwei Jahren als Referent eines angeblich internationalen, nicht kommerziellen Interessenverbandes namens ICG Industry Consulting Group auf. Bei diesem Abend, an dem auch der Anklamer Ordnungsamtsleiter Dirk Bierwerth als Zuhörer teilgenommen hatte, wurde nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft der Völkermord an den Juden geleugnet und der Holocaust als "Propagandalüge" bezeichnet, mit der das deutsche Volk um Milliarden von Euro "erleichtert" werden soll. Doch gegen den daraufhin erlassenen Strafbefehl, der eine achtmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung vorsah, war der 61-jährige in Widerspruch gegangen. Gestern stand deshalb die Hauptverhandlung auf dem Programm; doch

Amtsgerichtsdirektor Jörg Dräger musste gar nicht erst in die Beweisaufnahme gegen den Mann einsteigen. Der Berliner ließ über seinen Verteidiger, den Anklamer Anwalt Dirk Pegelow, gleich zu Beginn den Einspruch gegen den Strafbefehl zurücknehmen. Damit ist der 61-Jährige ein weiteres Mal rechtskräftig verurteilt. Wegen seiner Teilnahme an dem ICG-Abend war Anklams Ordnungsamtsleiter Dirk Bierwerth zeitweise vom Dienst suspendiert worden, zumal der Ressortchef am Rande der Veranstaltung einem NDR-Team den Satz ins Mikrophon sprach: "Inzwischen muss man sich fragen, ob der Staat für die Mehrheit der Bürger noch funktioniert."

Strafrechtliche Ermittlungen sowie ein Disziplinarverfahren waren jedoch einige Zeit später eingestellt worden, Bierwerth kam mit einer "Missbilligung" davon.

Nordkurier-Anklam

::Action::

Ekranoplan + Trigger + Human Dead Ends
Konzert
26.12., AJZ Neubrandenburg

Kellerasseln + Columbo
Konzert
10.01., AJZ Neubrandenburg

alle Termine
alle Presseartikel

::Presse::

18.12.2014 [NK]
Nazi-Schmierern eine klare Abfuhr erteilt / In Gotthun wird darüber gerätselt, wer Hakenkreuze an ein Wohnhaus, den ehemaligen Konsum des Dorfes, gemalt haben könnte. Gleichzeitig macht sich Wut über die Täter breit - und zwar nicht nur im Ort selber.

18.12.2014 [NK]
Tino Müller im Promille-Land / 2,22 Promille, das ist nicht nur eine Schnapszahl, das schafft man auch nur schwer mit Bier und Wein allein. Dass es bei so einem Wert dann mächtig kracht, ist kein Wunder. Aber was trieb eigentlich NPD-Funktionär Tino Müller an den Ort des Promille-Desasters?

17.12.2014 [NDR]
Pegida-Ableger planen eigene Aktionen in MV / Nach dem Zulauf für die Pegida-Bewegung in Dresden bereiten Ableger der ausländerfeindlichen und nationalistischen Bewegung auch in Mecklenburg-Vorpommern vergleichbare Aufzüge vor.

17.12.2014 [NK]
Hakenkreuze an Warener Wänden / In Waren wurden zwei Hakenkreuze geschmiert

17.12.2014 [SVZ]
Hilfe für Flüchtlinge / Land will in Stern Buchholz Erstaufnahmestelle mit 400 Plätzen einrichten

16.12.2014 [SVZ]
Anlaufstelle für Migranten in Lulu / "Forum Ziviler Friedensdienst" will helfen / Stadt unterstützt Vorhaben durch Räume und Büroeinrichtung

16.12.2014 [NK]
NS-Symbole an Haus gesprüht / Rassistischer Einschüchterungsversuch

16.12.2014 [NK]
Pasewalk setzt Zeichen gegen die Niedertracht / Hakenkreuze am Rathaus, eine niederträchtige Neid-Aktion an der Tür unserer Redaktion: Unbekannte versuchen, in Pasewalk eine Stimmung zu schüren, die so zum Glück nicht vorhanden ist. Ganz im Gegenteil.

alle Presseartikel