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Anklam entschieden gegen NPD-Zentrum

24.08.2007

Anklam/Schwerin (AS). Die Stadtvertreter und der Bürgermeister von Anklam haben die Einrichtungen eines NPD-Schulungszentrums in der Hansestadt entschieden abgelehnt. In einer überfraktionellen Erklärung, die gestern verabschiedet wurde, wird zugleich auf die negativen Auswirkungen für das Ansehen der Stadt durch das Agieren der NPD verwiesen. Hintergrund ist der Erwerb eines Kaufhauses in Anklam durch zwei bekannte Neonazis. In der Erklärung heißt es, die populistischen und provokanten Parolen und Aktionen der NPD vor Ort stellten "definitiv keine Alternativen dar - ganz im Gegenteil. Die NPD will die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen". Die NPD wird in dem gemeinsamen Schriftstück von CDU, Linke, SPD und zwei Bürgerlisten als "hochgiftiges Gebilde, welches den Nationalsozialismus verherrlicht und damit die Freiheit und eine friedliche Zukunft gefährdet", bezeichnet. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region werden aufgefordert, sich kritisch mit den Zielen der NPD auseinander zu setzen.

Die Stadt will die Erklärung als Flyer drucken und allen Haushalten in Anklam über den Anzeigenkurier zukommen lassen. Zudem soll der Flyer in Geschäften, Banken und anderen öffentlichen Einrichtungen ausgelegt werden.

Die Landtagsfraktionen der SPD und der Linken wollen auf getrennten Klausurtagungen in der kommenden Woche unter anderem über den Umgang mit der rechtsextremen NPD beraten. Die Sozialdemokraten kommen von Mittwoch bis Freitag in Stralsund zusammen, wie die Fraktion gestern mitteilte. Gast soll SPD-Bundesgeschäftsführer Olaf Scholz sein. Die Linksfraktion trifft sich von Montag bis Mittwoch in Plöwen (Uecker-Randow).

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20.03.2010 [mgrg]
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17.03.2010 [taz]
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17.03.2010 [NK]
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