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Auch in Berlin: Keine Stimme den Nazis!
Zeitgleich mit den Landtagswahlen in Mecklenburg/Vorpommern werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt.
18|08|2006
Im 17. September 2006 werden in Berlin Bezirksparlamente sowie das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Für die Kommunalwahl gibt es eine gesenkte 3-Prozenthürde sowie ein erweitertes Wahlrecht ab 16 Jahren. Insbesondere in den rechten Hochburgen Ostberlins wird deshalb befürchtet, dass die NPD erstmals in Berlin einige Mandate erringen könnte.
Bei der Bundestagswahl 2005 hatte die NPD in Marzahn-Hellersdorf 3,2 Prozent der Wählerstimmen erreicht, in Lichtenberg 2,8 Prozent. Auch in Treptow-Köpenick scheint ein rechter Wahlerfolg möglich. Offenbar gibt es zudem Wahlabsprachen zwischen der NPD und den Republikanern. Die beiden rechten Parteien treten in den Bezirken nicht gegeneinander an.
In der Hauptstadt sorgten in letzter Zeit u.a. gewalttätige Neonazis und rassistische Aktivitäten gegen den Bau einer Moschee für Schlagzeilen.
Viele Berliner Gruppen wollen einen Wahlerfolg der rechten Szene verhindern. Kampagnen, Demonstrationen und Konzerte mobilisieren zum Protest gegen NPD, Republikaner, Neonazitreffs und "freie" Kameradschaften.
Marzahn
Lichtenberg
Treptow-Köpenick